Bei niedrigen und bei durchschnittlichen Einkommen wird der Ehegattenunterhalt nach einer Quote des gesamten bereinigten Einkommens beider Ehegatten errechnet (Grundsatz der Einkommensteilung). Hierbei wird davon ausgegangen, dass das Gesamtfamilieneinkommen regelmäßig durch Konsum verbraucht wird. Bei gehobenen wirtschaftlichen Verhältnissen findet zwar auch ein deutlich höherer Verbrauch für einen deutlich höheren und teureren Lebensunterhalt statt. Es bleibt dennoch regelmäßig ein nicht unerheblicher Teil des Einkommens übrig, der in der Regel der Vermögensbildung dient, also in Rücklagen fließt und folglich nicht für den Unterhalt verbraucht wird. In diesen Fällen ist zu prüfen, ob der Ehegattenunterhalt ausnahmsweise nicht nach der Quote berechnet wird, sondern der unterhaltsberechtigte Ehegatte seinen konkreten Bedarf dezidiert darzulegen hat. Hierzu hat der BGH nun entschieden:

Bis zu einer Grenze eines Familieneinkommens von 11.000 € – und somit dem Doppelten des höchsten in der Düsseldorfer Tabelle ausgewiesenen Einkommensbetrags – kann der berechtigte Ehegatte seinen Unterhaltsanspruch grundsätzlich nach der Quote berechnen, weil bis dahin eine Vermutung für den vollständigen Verbrauch des Einkommens besteht. Oberhalb der Grenze ist eine Quotenberechnung auf der Basis des gesamten Familieneinkommens dagegen nur dann möglich, wenn vom unterhaltsberechtigten Ehegatten eine vollständige Verwendung auch dieses höheren Einkommens für den Lebensbedarf dargelegt und bewiesen wird. Alternativ ist es in diesen höheren Einkommensbereichen weiterhin möglich, den (komplizierteren) Weg der Darlegung eines konkreten Bedarfs anhand von Bedarfslisten im Detail darzulegen.

(BGH, Beschluss vom 15.11.2017, Aktenzeichen XII ZB 503/16)

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