Arbeitsrecht aktuell
Recht auf Homeoffice
Am 27.01.2021 ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-Arbeitsschutzverordnung) in Kraft getreten. Sie gilt zunächst befristet bis zum 15.03.2021. Ein Novum stellt hierbei insbesondere die Regelung eines Anspruchs der Beschäftigten auf Ausübung...
mehr lesenCorona-Schutzimpfung und Arbeitsrecht
Am 15.12.2020 ist die Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2(Coronavirus-Impfverordnung–CoronaImpfV) in Kraft getreten. Seit dem 27.12.2020 haben auf dieser Grundlage in Deutschland die ersten Impfungen begonnen. Neben der viel...
mehr lesenVerlängerung des § 129 BetrVG – Virtuelle Betriebsratssitzungen weiterhin möglich
Betriebsräte können auch über den 31.12.2020 weiter Betriebsratssitzungen per Telefon- und Videokonferenz durchführen. Der Gesetzgeber hat den § 129 BetrVG aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie bis 30.6.2021 verlängert. Ende Mai 2020 hatte der Gesetzgeber mit der...
mehr lesenRundbrief Dezember 2020 Arbeitnehmeranwälte
Der neue Rundbrief der Kooperation „Arbeitnehmeranwälte“ steht Ihnen zur Verfügung mit folgenden Themen Das geleaste Dienstfahrrad - Spartipp oder Risikospiel? Teilzeit in Elternzeit - Eingestellte Ersatzkraft kein Hindernis Mehr Sonntagsarbeit unter dem Deckmantel...
mehr lesenVerlängerung der Kurzarbeit zur Beschäftigungssicherung während der Corona-Pandemie
Der Bundestag hat am 20.11.2020 einen Gesetzesentwurf zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung sowie dem Entwurf einer...
mehr lesenMindestlohn 9,50 €/ Stunde seit 1.1.2021
Das Bundeskabinett hat am 28.10.2020 die Dritte Mindestlohnanpassungsverordnung beschlossen. Danach wird der gesetzliche Mindestlohn in vier Schritten bis Juli 2022 auf 10,45 € brutto pro Stunde steigen. Die erste Steigung erfolgt zunächst zum 1. Januar 2021 auf 9,50...
mehr lesenBadische Zeitung vom 22.10.2020 zur Einrichtung eines eigenen Personalrats im UHZ Bad Krozingen
„Aus dem Gesetz [ergibt sich] klar die Zuständigkeit der Personalräte vor Ort für die dort anfallenden Angelegenheiten (Einstellungen, Entlassungen, Dienstpläne) und des Gesamtpersonalrats für die übergeordneten Angelegenheiten.“ Rechtsanwalt Michael Schubert,...
mehr lesenRundbrief Juli 2020 Arbeitnehmeranwälte
Rundbrief Nr. 47 (Juli 2020) Der neue Rundbrief der Kooperation "Arbeitnehmeranwälte" steht Ihnen zur Verfügung mit folgenden Themen: Blick über den Tellerrand- Streikwelle in den USA Wahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder Gremien-Beschlüsse per Telefon-...
mehr lesenVerfall des Urlaubs bei Krankheit
In Zeiten der Corona Pandemie spielen sowohl die Themen Urlaub als auch Krankheit eine wichtige Rolle. Grundsätzlich gilt, dass Krankheit während des Urlaubs dazu führt, dass die Urlaubstage gutgeschrieben werden, § 9 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG). Das folgt aus dem...
mehr lesenErfolg für Betriebsräte – keine Arbeitsleistung im Betrieb ohne Gesundheitsschutz
Nicht immer ist die Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber so vertrauensvoll, wie es das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) vorsieht. Für den Fall, dass der Arbeitgeber Maßnahmen durchsetzen möchte und dabei die Mitbestimmung des Betriebsrats übergeht,...
mehr lesenIst die betriebsbedingte Kündigung während der Kurzarbeit zulässig?
Viele Beschäftigte befinden sich in Zeiten von Corona in Kurzarbeit. Diese Maßnahme dient eigentlich dem Erhalt von Arbeitsplätzen. Dennoch droht nun in einigen Branchen vermehrt der Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen. Doch ist eine betriebsbedingte Kündigung...
mehr lesenWo Kündigung wegen der Corona Pandemie draufsteht, steht womöglich ein ganz anderer Kündigungsgrund dahinter!
Wie Ricarda Ulbrich-Weber in ihrem Interview für Radio dreyeckland, gesendet am 22.5.2020, bereits deutlich machte, neigen einige Arbeitgeber zwischenzeitlich dazu die Krisenstimmung zu nutzen, um Mitarbeitern vermeintlich berechtigt zu kündigen. Sie schieben...
mehr lesenFAQ Corona und Arbeitsrecht
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers in der Coronakrise, Kurzarbeit, Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers, Dienstreisen während der Pandemie ins Ausland, Entgeltfortzahlung bei Quarantäne, Arbeit trotz geschlossener Kitas und Schulen – das alles sind Themen,...
mehr lesenAnwaltsbüro im Hegarhaus zählt im Arbeitsrecht und Strafrecht zu den „Besten Anwaltskanzleien 2020“
Wir belegen seit Jahren in unabhängigen Kanzleirankings vorderste Plätze (vgl. Focus Spezial „Deutschlands Top Anwälte“ 2013-2019) und freuen uns, dass nun auch das Magazin „Stern“ uns in den Rechtsgebieten Arbeitsrecht (für Arbeitnehmer) und Strafrecht zu den „Besten...
mehr lesenKurzarbeit und betriebsbedingte Kündigungen in Zeiten der Corona-Pandemie
Auf den wirtschaftlichen Rückgang als Folge der Corona-Pandemie reagieren viele Arbeitgeber zum Erhalt der Arbeitsplätze derzeit mit der Einführung von Kurzarbeit. Angesichts der anhaltenden Krise bleibt jedoch zu befürchten, dass diese Maßnahme nicht ausreicht, um...
mehr lesenApril 2020 Rundbrief Arbeitnehmer Anwälte
mit folgenden Themen:Was gehört in eine BV Gefährdungsbeurteilung? - BAG verfeinert die MitbestimmungVerträge sind einzuhalten - BVerwG: Durchführungsanspruch bei DienstvereinbarungenUrlaub und kein Ende - Resturlaub verfällt nur nach vorheriger...
mehr lesenSchulausfall und Arbeitsrecht (Corona-Sonderheft Landeselternbeirat)
"Schule im Blickpunkt" - Infomationen des Landeselternbeirats Baden-Württemberg April 2020 (Corona-Sonderausgabe) U.a. mit einem Beitrag von Prof. Dr. Sérgio F. Fortunato zum Them "Schulausfall und Arbeitsrecht": [pdf-embedder...
mehr lesenAPRIL 2020 SONDERRUNDBRIEF ARBEITNEHMER ANWÄLTE
mit folgenden Themen:Belastungsprobe für das arbeitsrechtliche Immunsystem - Arbeitsrecht in der Krise wichtiger denn jeDie Corona-Krise als »Notfall«? - Mitbestimmung der Betriebs- & Personalräte bleibt erhaltenHandlungsfähigkeit des Betriebsrats -...
mehr lesenArbeitsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie: Rechte von Arbeitnehmern und Betriebsräten
Derzeit häufen sich Anfragen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Betriebsräten und Personalräten zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie. Dabei stellen sich insbesondere Fragen zu Kurzarbeit, Kündigung, Home-Office und Gesundheitsschutz im...
mehr lesenJUNI 2019 RUNDBRIEF ARBEITNEHMER ANWÄLTE
mit folgenden Themen:Arbeitsunfälle von Fremdpersonal - BAG: Arbeitgeber muss BR informieren.Dem Würgegriff entkommen - Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen oft unwirksam.Eine Kopie ist eine Kopie ist eine Kopie … - Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers...
mehr lesenKündigung trotz Leiharbeit
Dr. Sérgio F. FortunatoDer Einsatz von Leiharbeit hat gravierende Folgen, wenn Stammpersonal durch kurzfristig angelernte und austauschbare Leiharbeitnehmer ersetzt werden soll. Betriebsräte im Entleiherbetrieb haben aber Möglichkeiten, sich hiergegen zu...
mehr lesenApril 2019 Rundbrief ARBEITNEHMER ANWÄLTE
mit folgenden Themen:Mehrarbeitszuschläge - Auch weniger kann mehr sein - Grundsatzentscheidung des BAG zu Teilzeitbeschäftigten.Laden oder nicht laden? - Der schwierige Umgang mit Ersatzmitgliedern.Tarifverträge müssen nichts für Außenseiter regeln -...
mehr lesenUnterrichtung des Betriebsrats über Arbeitsunfälle von Fremdpersonal
Der 1. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat in einem von unserer Kanzlei (RA Michael Schubert) für den Betriebsrat der DHL Express Germany GmbH - Area Stuttgart - durchgeführten Rechtsbeschwerdeverfahren durch Beschluss vom 12.3.2019 - 1 ABR 48/17 -...
mehr lesenDezemer 2018 Rundbrief ARBEITNEHMER ANWÄLTE
mit folgenden Themen:Gegen den Absturz - Wertguthaben und Ausgleich von RentenverlustenDas verbotene Kopftuch - LAG Nürnberg zu Diskriminierung am ArbeitsplatzPrämien für Streikbrecher zulässig - BAG bleibt bei seiner Meinung[pdf-embedder...
mehr lesenOktober 2018 Rundbrief ARBEITNEHMER ANWÄLTE
mit folgenden Themen: 30% Nachtzuschlag auch für Zeitungszusteller. BAG korrigiert FehlentwicklungBesser spät als nie. Mitbestimmungsrechte gehen durch Nichtnutzung nicht verlorenAbmahnung wegen Gefährdungsanzeige. Arbeitsgericht Göttingen: Abmahnung einer...
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